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In ihrem Bericht schildert Christine Klissenbauer, jahrelange pax christi Aktivistin und Mitglied des Vereins, ihre solidarische Arbeit und berichtet von einem Friedensprojekt in Barrancabermeja, vom Fedefam-Kongress in Bogotá und vom AFAD-Kongress in Kathmandu.
Jahresbericht 2006 Christine Klissenbauer
für den Internationalen Verein „Nydia Erika Bautista“
1. Besuch in Barrancabermeja
Vom 13. Mai bis 7. Juni 2006 habe ich mit Reinhold Schmidt, Geschäftsführer der pax christi-Bistumsstelle Bamberg Barrancabermeja besucht, die Erdölmetropole Kolumbiens am Rio Magdalena. Seit ich dort ein Frauen- und Kinderprojekt „Vida y Paz – Leben und Frieden“ als Friedensarbeiterin in den Jahren 2000 bis 2002 aufgebaut habe, wird dieses von einheimischen Mitarbeitern weitergeführt: Diese sind inzwischen pax christi-Mitglieder geworden, kooptiert von pax christi Köln und unterstützt vom Internationalen Verein Nydia Erika Bautista in Albstadt und den pax christi-FreundInnen im Bistum Bamberg.
Die Friedensaktivisten arbeiten hauptsächlich mit Jugendlichen und Kindern und betreuen die Gruppe der KatechetInnen in der Gemeinde San Martín, zu der das Viertel „La Esperanza“ gehört. Zweimal in der Woche gibt er an verschiedenen Gymnasien einige Unterrichtsstunden in Philosophie und Ethik, seine einzige Einkommensquelle. Zur Zeit ist er dabei, sein Theologiestudium an der Jesuitenuniversität Javeriana in Bogotá als Fernstudent erfolgreich abzuschließen.
“¡No a la desaparición! – 25 Jahre FEDEFAM
Vom 10. bis 15. Juli fand der XVIII. Kongress der lateinamerikaweiten Dachorganisation für Angehörige von „Verschwundenen“ FEDEFAM in der kolumbianischen Hauptstadt Bogotá statt. FEDEFAM, d.h. „Federación Latinoamericana de Asociaciones de Familiares de Detenidos Desaparecidos“, wird dieses Jahr 25 Jahre alt. Die dem Netzwerk angehörigen Organisationen aus dreizehn Ländern des Kontinents fordern zum Teil seit 30-40 Jahren „Verdad y Justicia“ und sind trotz des beträchtlichen Alters vieler ihrer Mitglieder immer noch integrierter Bestandteil ihrer jeweiligen nationalen Menschenrechtsbewegungen.
Das gewaltsame Verschwindenlassen von Personen wurde in Lateinamerika mit Einsetzen der Militärdiktaturen eine institutionalisierte Repressionsform, um politische Dissident/innen systematisch zu eliminieren. Es begann in Guatemala, Bolivien und Brasilien in den 60er Jahren, wurde in den Militärdiktaturen Chiles und Uruguays (ab 1973) und Argentiniens (ab 1976) und später auch in Ländern mit formellen demokratischen Regimen sowie in Situationen eines internen bewaffneten Konflikts praktiziert. Die Gesamtanzahl der „Verschwundenen“ wird auf etwa 120.000 geschätzt; sie ist jedoch aufgrund zahlreicher nicht registrierter Fälle wahrscheinlich wesentlich höher anzusetzen.
Weltbekannt wurde diese Repressionsform vor allem durch diejenigen, die es bereits zu Diktaturzeiten in verschiedenen Ländern wagten, öffentlich dagegen zu protestieren. Es waren in der großen Mehrheit Frauen, Mütter und Ehefrauen, später auch Töchter von „Verschwundenen“, die in Lateinamerikas Großstädten auf die Straße gingen. Ihre angesteckten Fotografien, ihr „¿Dónde están?“ und ihre weißen Kopftücher wurden Protestmerkmale mit ungeheurer symbolischer und moralischer Tragweite. Durch ihre Suche nach den „Verschwundenen“ in Krankenhäusern und Leichenhallen, auf Polizeistationen und in Militärgarnisonen lernten sie sich kennen und verstanden, dass sie nicht allein waren in ihrer verzweifelten Suche und dass es einen Grund für die für sie unerklärliche Abwesenheit ihres Angehörigen gab. Viele von ihnen waren noch nie im Leben politisch aktiv gewesen, lernten aber durch ihre Invasion der öffentlichen Sphäre am eigenen Leib, was Repression bedeutet.
Sie bildeten Organisationen, sammelten Informationen, nahmen Fälle entgegen und begannen, die Welt zu bereisen, um ihr Problem bekannt zu machen. Im November 1979 fand das erste grenzüberschreitende Treffen von „Familiares“ aus Bolivien, Argentinien und Chile mit Vertreter/innen der OAS in La Paz statt. Auch in Venezuela, Exilland für zahlreiche politische Flüchtlinge v.a. aus dem südlichen Südamerika, begann ein Prozess der lateinamerikaweiten Vernetzung von Angehörigen „Verschwundener“.
Im Januar 1981 wurde die erste formelle Sitzung von „Familiares“ aus Bolivien, Chile, Argentinien, Guatemala, Mexiko und El Salvador in San José, Costa Rica, abgehalten. Durch den gegenseitigen Erfahrungsaustausch wurde noch einmal bestätigt, dass die Angehörigen es mit einer bewussten Eliminierungsstrategie zu tun hatten und dass Militäreinheiten, Polizeikräfte und Geheimdienste, oft durch die US-amerikanische „School of the Americas“, systematisch in Repressionsstrategien ausgebildet wurden. Auf jener Sitzung in Caracas wurde FEDEFAM gegründet. Noch im selben Jahr wurde das Netzwerk als Verein in Venezuela eingeschrieben. Auch das Sekretariat wurde dort eingerichtet: Venezuela galt als relativ sicheres Land, da dort das gewaltsame Verschwindenlassen nicht praktiziert wurde.
Zunächst expandierte FEDEFAM: Angehörige aus mehreren Ländern, in denen die Praxis des Verschwindenlassens erst Mitte der 80er Jahre eingesetzt wurde, so wie Peru und Kolumbien, schlossen sich dem Netzwerk an. Auch Brasilien, Panama und Honduras kamen dazu. Delegierte aus allen Mitgliedsländern trafen sich zu jährlichen Kongressen in einem ausgewählten Land des Kontinents, um Informationen auszutauschen und Arbeitsstrategien zu planen. Ein besonderer Stellenwert wurde der Lobbyaktivität auf internationaler Ebene eingeräumt, da die Verabschiedung einer UN-Konvention gegen das gewaltsame Verschwindenlassen von Personen zu einem der ersten großen Vorhaben des Netzwerkes gehörte. 1985 erhielt FEDEFAM Konsultativstatus bei den Vereinten Nationen. Durch ihre Bemühungen wurde 1994 die Amerikanische Konvention gegen das Verschwindenlassen verabschiedet. Sie wurde zwar von den meisten Mitgliedsstaaten ratifiziert, jedoch haben nur sehr wenige von ihnen das Verschwindenlassen als Delikt in ihren jeweiligen Strafgesetzen definiert (z.B. Kolumbien). In Peru wurde im März dieses Jahres diesbezüglich zum ersten Mal ein gerichtliches Urteil gefällt (Fall des 1990 „verschwundenen“ Studenten Ernesto Castillo Páez).
FEDEFAM’s Beispiel hat weltweit Schule gemacht: Bereits 1996 wurde in Asien ein entsprechendes Netzwerk namens AFAD (Asian Federation Against Disappearances) gegründet, das sechs Mitgliedsländer hat. Asien ist übrigens der Erdteil, in dem in der Gegenwart die meisten Personen „verschwinden“. AFAD’s Generalsekretärin Aileen Bacalso aus den Philippinen wird auf jeden FEDEFAM-Kongress eingeladen, um über die Situation in Asien zu berichten; „compañeras“ aus Lateinamerika reisen regelmäßig zu Veranstaltungen nach Asien. Der Aufbau des afrikanischen Netzwerkes RADIF (Réseau Africain contre la Disparition Involontaire ou Forcée) schreitet dagegen nur sehr zögerlich voran und in Osteuropa bestehen lediglich Kontakte zu einzelnen Organisationen.
Im Zuge der (zumindest formellen) Demokratisierungs- und Friedensprozesse im Laufe der 90er Jahre und auch der neuen sozialen und wirtschaftlichen Probleme, die Globalisierung und neoliberale Marktwirtschaft mit sich brachten, ließ die Aufmerksamkeit auf die „Verschwundenen“ in Lateinamerika beträchtlich nach. Wahrheitsberichte hatten viele der begangenen Gräueltaten minutiös dokumentiert und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht, aber erfüllten gleichzeitig und in Verbindung mit Amnestiegesetzen auch eine andere Funktion: die Garantie der Straflosigkeit für die Verantwortlichen schwerer Menschenrechtsverletzungen. Doch die „Familiares“ haben sich weder mit (Halb-) Wahrheiten noch mit materiellen oder symbolischen Reparationsleistungen zufrieden gegeben. Sie wissen, dass sie ihre „Verschwundenen“ niemals lebend zurückbekommen werden, so wie sie es einst forderten („Vivos se los llevaron, vivos los queremos“), aber sie wollen Gerechtigkeit. Dass es Jahrzehnte dauern kann, bis die Folterknechte von einst auf der Anklagebank sitzen, zeigt gerade das argentinische Beispiel.
So waren denn die positiven Veränderungen der letzten Jahre wichtiges Gesprächsthema auf dem XVIII. FEDEFAM-Kongress in Bogotá, aber Kolumbien war nicht ohne Grund als Gastland gewählt worden: Es ist das einzige Land Lateinamerikas, in dem das gewaltsame Verschwindenlassen noch in massiver und systematischer Form praktiziert wird und die Anzahl der Opfer in den letzten Jahren sogar zugenommen hat. Mit der, wenn auch zweifelhaften, Wiederwahl Präsident Uribes ist die Fortsetzung seiner repressiven Politik der „demokratischen Sicherheit“ besiegelt. Dies war auch auf dem Kongress spürbar: Das Hotel, in dem er stattfand, wurde überwacht; auf dem Protestmarsch gegen das Verschwindenlassen wurden die Delegierten gefilmt und fotografiert. Was jedoch die kolumbianischen „Familiares“ nicht davon abhielt, Uribe vor dem Präsidentenpalast lauthals durchs Megaphon als „paraco“ (despektierlicher Ausdruck für Paramilitär) zu beschimpfen.
Andere wichtige Aspekte wurden ebenfalls im Kongresssaal diskutiert, wie z.B. die UN-Konvention gegen das gewaltsame Verschwindenlassen, die auf der nächsten Generalversammlung der Vereinten Nationen von mindestens 20 Ländern ratifiziert werden muss, um in Kraft treten zu können. Aus Guatemala und El Salvador wurde von neuen Fällen des Verschwindenlassens berichtet, auch wenn die Täterschaft nicht zugeordnet werden kann. Aufgrund dieser Fälle und der dramatischen Situation in Ciudad Juárez (Mexiko), wo Hunderte von Frauen und Mädchen „verschwinden“, muss FEDEFAM ggf. ihr bisheriges Konzept der rein staatlichen Autorenschaft des gewaltsamen Verschwindenlassens modifizieren bzw. erweitern.
Die zentralamerikanischen Länder gaben das hoffnungsloseste Panorama ab, was die Klärung der Schicksale von „Verschwundenen“ und die Strafverfolgung der Verantwortlichen betrifft. Das Amnestiegesetz El Salvadors ist das wohl wasserdichteste des Kontinents, auch wenn NRO gerade eine Strategie zu dessen Annullierung entwerfen. Weder die Regierung noch die Opposition der FMLN interessieren sich für das Problem der „Verschwundenen“, bemerkte Emelina Alicia de García der CoMadres, die übrigens zur neuen FEDEFAM-Präsidentin gewählt wurde. In Panama wurden 2001 alle bis dahin verurteilten Militärs begnadigt; der unprofessionelle Umgang mit exhumierten Überresten von „Verschwundenen“ erschwert die Feststellung ihrer Identität extrem. In Guatemala verhandeln Angehörige von Opfern und Menschenrechtsorganisationen derzeit um die Einsetzung einer nationalen Suchkommission und die Schaffung eines einheitlichen Registers über die Opfer von Menschenrechtsverletzungen während des Bürgerkriegs.
Die bolivianischen Delegierten wurden über die neue Regierung Morales mit Fragen bestürmt, nicht nur weil die bisherige Präsidentin FEDEFAM’s, Nila Heredia, zu Beginn dieses Jahres zur Gesundheitsministerin ernannt wurde. Auch das neue FEDEFAM-Mitglied Paraguay genoss viel Aufmerksamkeit: In der im Oktober 2003 eingesetzten Wahrheitskommission, deren Mandat kürzlich um zwei weitere Jahre verlängert wurde, sind vier der insgesamt neun Mitglieder Angehörige von Opfern von Menschenrechtsverletzungen. Dies stellt im gesamtlateinamerikanischen Panorama der Wahrheitskommissionen eine absolute Neuheit dar. Die Kongressdelegierte Yudith Rolón, Mitglied der Kommission, ist Tochter eines „Verschwundenen“. Es kostete sie nicht viel Überzeugungsarbeit, um die Ortswahl für den nächsten Kongress auf Paraguay fallen zu lassen.
Der Kongress hat deutlich gezeigt, dass die „Familiares“ in allen Ländern und trotz fortbestehender Schwierigkeiten und fortschreitenden Alters ihre Bemühungen um „Verdad y Justicia“ nicht aufgeben werden. Es bahnt sich auch ein Generationswechsel an: Einige der jüngeren Mitglieder, meist Töchter von „Verschwundenen“, beteiligten sich sehr aktiv an den Diskussionen in Bogotá; eine von ihnen wurde in den neuen Vorstand gewählt. Sie führen den Geist der bisherigen Wortführerinnen weiter, bringen aber auch neue Ideen über Strategieplanung, interne Organisation, Finanzierung und internationale Vernetzung ein. Dies scheint bitter nötig, denn FEDEFAM verfügt bereits seit mehreren Jahren über keinerlei Geldmittel, um ihre Arbeit zu finanzieren; die Sekretariatsleiterin in Caracas arbeitet ohne Gehalt.
Die einstmals jährlich stattfindenden Kongresse werden schon lange nur noch alle zwei Jahre und mit großen finanziellen Schwierigkeiten abgehalten. Auch sonst ist die Mobilität der Mitglieder innerhalb Lateinamerikas eingeschränkt; oft ist nicht einmal Geld für ein Vorstandstreffen vorhanden, was sich negativ auf die ohnehin stockende interne Kommunikation und Koordination auswirkt. Die Homepage von FEDEFAM ist verbesserungswürdig, es fehlt jedoch an internem Know-how und an Geld, um sie umzugestalten. Auch die Mitglieder der nationalen Organisationen führen ihre Arbeit oft rein ehrenamtlich aus, da keine Geldmittel vorhanden sind.
Eins ist jedoch sicher: FEDEFAM und ihre Mitgliedsorganisationen werden noch viele Jahre existieren, mit oder ohne Geld oder anderen Hilfsmitteln, solange eben, bis das Schicksal aller „Verschwundenen“ des Kontinents endgültig geklärt und die Verantwortlichen vor Gericht gestellt sind. Denn „somos mujeres de un largo aliento“, wie mir einmal ein Mitglied der chilenischen AFDD bescheinigte – „wir haben einen langen Atem“.
Annette Fingscheidt
Dank der freundlichen Finanzierung des Fluges durch Misereor konnte ich in Vertretung des Solidaritätsfonds Eine Welt pax christi am Kongress teilnehnen.
Der AFAD-Kongress in Nepal war außerordentlich bereichernd und wichtig für mich, die ich als Mitglied von pax christi schon 20 Jahre den unermüdlichen Einsatz der lateinamerikanischen Frauen und Mütter gegen das gewaltsame Verschwundenlassen und die Straflosigkeit in so vielen Ländern kennengelernt und begleitet habe. Zum asiatischen Bündnis AFAD (Asian Federation against Involuntary Disappearances) gehören heute 6 asiatische Länder. Im Juni hat AFAD ihr 10-jähriges Bestehen gefeiert. Der Einsatz der Familienangehörigen beider Kontinente – Fedefam und AFAD - wurde am 28. Dezember 2006 dadurch ausgezeichnet, dass die Generalversammlung der UNO eine „Internationale Konvention zum Schutze aller Personen gegen das gewaltsame Verschwinden“ einstimmig offiziell angenommen hat. Das ist ein großer Schritt vorwärts und eine Ermutigung für AFAD, FEDEFAM und Bündnisse in Afrika und einigen europäischen Ländern, die sich diesem Kampf gegen das gewaltsame Verschwindenlassen anschließen.
Übersetzung der Schlussbotschaft des Dritten AFAD-Kongresses in Kathmandú
Wir, die Delegierten des 3. AFAD Kongresses aus Indien, Indonesien, Nepal, Pakistan, Philippinen, Sri Lanka, Deutschland und Südafrika, sind hier in Kathmandu - Nepal zusammen gekommen, einem Land, das die Spitze der Länder einnimmt, aus denen Fälle des gewaltsamen Verschwindenlassens von Personen an die Arbeitsgruppe der UNO gemeldet wurden.
Wir haben in der Analyse der Lage unserer Länder feststellen müssen, dass das gewaltsame Verschwindenlassen eines der ausgeprägtesten Menschenrechtsverletzungen in einer Anzahl unserer Länder darstellt.
Dies geschieht im Kontext von Armut und sozialer Ungerechtigkeit in einer Weltregion, die nicht weniger belastet ist mit dem Kampf gegen Terrorismus. In einigen unserer Länder hat der Kollaps der Friedensgespräche zwischen Regierungen und bewaffneten Aufstandsgruppen zu einem Anwachsen der Fälle von gewaltsamen Verschwindenlassen geführt. Die Familienangehörigen tragen die Last und den Schmerz dieser schrecklichen Verbrechen.
Unser früherer Vorsitzender Munir, ein indonesischer Menschenrechtsverteidiger, wurde mit Arsen vergiftet auf seinem Flug mit Garuda Airlines von Singapur nach Amsterdam am 7. September 2004. Ein weiteres Mitglied von AFAD, Aasia Jeelani wurde durch eine Landmine getötet in Kashmir am 20. April 2004.
Fast alle unsere Länder sind Mitglied im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen und haben mit abgestimmt bei der Ratifizierung der UN-Konvention zum Schutz aller Personen gegen das gewaltsame Verschwindenlassen.
Ironischerweise geht dieses schreckliche Phänomen des Verschwindenlassens in Asien weiter wie bisher und die Versursacher erfreuen sich totaler Straflosigkeit.
(Hier geht der Text auf jedes einzelne asiatische Land ein und zeigt die desolate Menschenrechtslage auf)
Wir fordern die Regierungen unserer Länder auf, ohne Zögern auf hohem Niveau die Menschenrechtslage zu kontrollieren, die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen und nationale Instrumente zu schaffen, die dazu geeignet sind, den Frieden herzustellen, die Menschenrechte zu wahren und die Straflosigkeit zu bekämpfen.
(Der Text geht dann auf andere Länder der Welt ein, wo Menschenrechte gravierend gebrochen werden, benennt unter anderem auch den Mord an der russischen Journalistin Anna Politkovskaya und die zahllosen Menschenrechtsverletzungen in Tschetschenien.)
Unterzeichnet wurde der Text von allen 20 Delegierten, die am Dritten AFAD-Kongress teilgenommen haben. Am 19. Dezember 2006 wurde er der Presse in Kathmandú übergeben.
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